Tagesordnungspunkt eins der Sitzung war die Verabschiedung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das laufende Jahr.
Im Verwaltungshaushalt sind Einahmen und Ausgaben in Höhe von 2.124.527€ geplant. Der Vermögenshaushalt soll mit 2.976.000€ abschließen, was ein Gesamthaushaltsvolumen von 5.100.527€ ergibt.
Sowohl Haushaltssatzung als auch der vorgelegte Haushaltsplan wurden, nachdem sie bereits in einer Finanzausschussitzung ausgiebig vorbesprochen waren, nach kurzer Beratung vom Gremium einstimming.
Die Sprecher der Fraktionen waren sich einig, dass es sich trotz der geplanten Kreditaufnahme in Höhe von einer Million Euro, welche zur Vorfinanzierung der geplanten Maßnahmen wie Revitalisierung von Gasthof und Metzgerei in der Falkenberger Str. 2 bei Einbau eines Dorfladens sowie für den geplanten Einbau eines Radlercafes im Bahnhofsgebäude in Reuth erforderlich ist, um einen soliden Haushalt handelt und dankten dem Kämmerer Bernhard Frummet für die Erstellung des Zahlenwerkes. Es ist geplant, diesen Kredit nach dem erhalt der zugesagten Fördermittel und nach dem Abschluss dieser Maßnahmen zurückzuführen. Für die geplanten Kanalsanierungsmaßnahmen sind Ausgaben von 400.000€ bei einer zu erwartenden Förderung von 200.000€ sowie 150.000€ für Straßenbaumaßnehmen eingeplant.
Beschlossen wurde, wieder einen Antrag auf Stabilieiserungshilfe/Bedarfszuweisung zu stellen. Voraussetzung hierfür ist es, dass das bestehende Haushaltskonsolidierungskonzept fortgeführt wird. Hier wurde neben dem Verzicht der Räte auf die Anhebung der Sitzungsgelder, was bereits im letzten Jahr beschlossen wurde auch eine Anpassung der Sätze für technische Hilfe bei Feuerwehrdienstleistungen sowie die jährliche Neukalkulation von Wasser- und Abwassergebühren angeführt. Nach Einschaätzung der Verwaltung dürften sich hier nach der enormen Anhebung im Vorjahr aber heuter keine größeren Änderungen ergeben.
Auf der Tagesordnung stand auch die Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten, welche wegen des größeren Gesamtauftragsvolumens im Verbund mit der Gemeinde Krummennaab durch das Ingenieurbüro Münchmeier und Eigner aus Erbendorf ausgeschrieben wurden. Den Zuschlag erhält die Firma „Kanalexperten Reitz“ aus Esslingen als wirtschaftlichster Biete. Sie wird den Auftrag in den Sommermonaten ausführen.
Für Verwunderung sorgte im Kreis der Räte die Vorgehensweise der Firma UNIEN, die, ohne sich vorher mit den Grundstücksbesitzern abzustimmen einen Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Solarparkes zwischen Gemeindegrenze und B299, südlich des „Stoffelholzes“ gelegen, gestellt hat. Aufgrund der Tasache, dass sich bereits ein ähnliches, weit größeres Projekt im Gemeindegebiet auf der Zielgerade der Planung befindet und angesichts der Situation, dass das Vorhaben nicht vorab mit den betroffenen Grundstücksbesitzern abgesprochen wurde, waren sich Räte und Bürgermeister schnell einig, diesem Antrag nicht zuzustimmen.
Abschließend übermittelte der Bürgermeister noch den Dank dere Blaskapelle für die, in der letzten Sitzung zugesagte finanzielle Unterstützung bei der Anschaffung einer neuen Tuba.
Autor: Werner Prucker