Zu Beginn der Sitzung stellte Eva Neugirg vom Quartiersmanagement „Steinwaldnetz“, in dem
die drei Kommunen Krummennaab, Friedenfels und Reuth zusammenarbeiten die Bewerbung
um das Projekt „Pflegelotse“ vor.
Wenn die Gemeinschaft, bei dem die Gemeinde Krummennaab federführend als Antragssteller
für das Bündnis auftritt bei diesem hoch vom Freistaat geförderten Projekt den Zuschlag erhält,
ist, zunächst befristet auf drei Jahre, die Schaffung einer Halbtagsstelle vorgesehen, die den
Bürgern künftig bei allen Fragen zur Pflege – überwiegend im mobilen Einsatz – beratend zur
Seite steht.
Jugendbeauftrage Barbara Neugirg stellte anschließend den Plan für das diesjährige
Ferienprogramm vor. Die darin angebotenen Termine können wie bereits in den Vorjahren ab
dem 15. Juli online gebucht werden. Frau Neugirg verwies bei ihrem Vortrag auch darauf, dass
dies voraussichtlich das vorletzte Ferienprogramm aus ihrer Feder sein wird und dass sie nach
der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2026 für das Amt aus verschiedenen Gründen nicht mehr
zur Verfügung stehen wird. Eine Nachfolge ist somit rechtzeitig zu organisieren. Der
Bürgermeister und das gesamte Ratsgremium dankte Barbara Neugirg für das wieder sehr
umfangreiche Programm und für die bereits 17-jährige Tätigkeit in ihrer Funktion als
Jugendbeauftragte.
Für das Projekt Gasthof-Metzgerei-Dorfladen in Premenreuth stand die Vergabe des Auftrages
für die Errichtung der Dachflächen-PV-Anlage an. Den Auftrag dazu erteile der Gemeinderat
hierzu als wirtschaftlichsten Bieter der Firma Krisch aus Tirschenreuth zum Angebotspreis von
39.030,00 Euro.
Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes wurde das sogenannte vereinfachte Verfahren
nach dem Paragraphen 13b, nach dem auch der Bebauungsplan für das allgemeine Wohngebiet“
Gartenäcker“ aufgestellt worden war, für nichtig erklärt. Es ist somit erforderlich, dass das
gesamte Verfahren nochmals im „Standartprozess“ durchgezogen wird. Die einzige Änderung
gegenüber der ursprünglichen Version ist ein umfangreicherer naturschutzrechtlicher
Ausgleich. Die eigentliche Planung bleibt unverändert. Verwundert zeigt sich der
Bürgermeister über die Stellungnahme der oberen Landesplanung an der Regierung der
Oberpfalz, mit der moniert wird, dass zukünftige Wohnformen nicht genügend berücksichtigt
seien, da dies die gegebene Planung durchaus zulässt und genau ein solches Projekt durch einen
Bauherren sich auch bereits abzeichnet. Der Gemeinderat beschloss die Abwägung der
eingegangen Stellungnahmen und die nochmalige Auslegung einstimmig, sodass hierzu bei
einer letztmaligen Abwägung in der Septembersitzung voraussichtlich der finale
Satzungsbeschluss gefasst werden kann.
Die Räte stimmten einem Bauantrag, in Escheldorf einen Pferdestell mit 10 Boxen zu errichten,
zu. Dem Vorhaben stehen keine rechtlichen Vorschriften entgegen.
Für Freude sorgte bei den Gemeinderäten ein Bauantrag für die Errichtung einer
Physiotherapiepraxis mit Betreiberwohnung im Gewerbering an der Ecke zur Bernsteiner
Straße im Anschluss an die bereits bestehende Tierarztpraxis. Man sieht sich in der Richtigkeit
damaligen Entscheidung, diese Gewerbeflächen auszuweisen und zu erschließen, ein weiteres
Mal bestätigt.
Für etwas Schmunzeln sorge ein Schreiben vom Landwirtschaftsamt, mit dem man als
Gemeinde aufgefordert wurde, einen verantwortlichen „Forstbetriebsleiter für den
Kommunalwald“ zu benennen, da es sich bei den, doch sehr überschaubaren Flächen zum Einen
um das Biotop um den ehemaligen Steinbruch bei Röthenbach – hier darf sowieso nur mit
Einverständnis der Unteren Naturschutzbehörde am Landratsamt eingegriffen werden – und um
den Baumbestand um das Kriegerdenkmal bei Klausen handelt. Die Verwaltung wird nach
einer Möglichkeit suchen, diese „Papierproblem“ zu lösen, entweder über die Zusammenarbeit
mit einer Forstbetriebsgemeinschaft oder mit dem Forstamt.
Auf eine Teilnahme am Energiecoaching plus verzichtet man, da bei den gemeindlichen
Liegenschaften nur noch die Umrüstung der Heizungsanlage im Mehrzweckgebäude ansteht.
Die Feuerwehrgerätehäuser sind bereits CO2-frei beheizt.
Die Verwaltungsgemeinschaft wurde beauftragt, die nötigen Schritte zur Erneuerung der
Rechen- und Sandfanganlage auf der Kläranlage einzuleiten und den nötigen Förderantrag beim
Wasserwirtschaftsamt Weiden zu stellen. Bei dieser Maßnahme kann mit einer staatlichen
Förderung von 250 Euro je angeschlossenem Einwohner, der seinen Hauptwohnsitz in der
Gemeinde hat, gerechnet werden.
Für den Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der VG Krummennaab, der Gemeinde
Krummennaab und der Gemeinde Reuth einerseits sowie der Gemeinde Friedenfels
andererseits bezüglich des Anschlusses der Gemeinde Friedenfels an die gemeinsame
Kläranlage in der Au sprach sich das Gremium mehrheitlich aus. Da auf die Bürger der VG mit
dem Anschluss von Friedenfels keinerlei Kosten zukommen und sich der Betrieb langfristig
wirtschaftlicher gestalten lässt gibt es aus der Sicht der Mehrheit auch für Krummennaab und
Reuth für die Zukunft nur Vorteile. Einzig GR Helmut-Stefan Neugirg hatte Bedenken wegen
langjährigen Vorgeschichte bei diesem Thema.
Abschließend gab Bürgermeister Prucker noch einen Appell des Landrats weiter. Von Seiten
des Landkreises werden Flächen gesucht, welche für die Aufstellung von Wohncontainern für
ca. 20 Asylbewerber geeignet sind. Da die Gemeinde über keine eigenen geeigneten Flächen
verfügt ergeht die Bitte an die Bürgerschaft, entsprechende geeignete Flächen zu melden und
unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.