Sitzung vom 5. Mai 2021

In der Sitzung war eine Tagesordnung abzuarbeiten, die durchgängig mit Bauthemen gefüllt war.

Die technische Prüfung von Brücken hat gem. Gesetz im Rhythmus von 6 Jahren zu erfolgen. Nach drei Jahren ist jeweils eine „kleine Zwischenprüfung“ durchzuführen.

Mit der Durchführung dieser Zwischenprüfung wurde, wie auch bereits in den Vorjahren, wieder das Ingenieurbüro K + U GmbH aus Wunsiedel beauftragt.

Dem Gremium lag, wie bereits in der letzten Sitzung, ein erneuter Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung einer Freiflächen-PV-Anlage durch die Firma UNIEN aus München vor.

In diesem Fall handelt es sich um Flächen nördlich von Letten. Da dieser Bauträger wiederum mit den Eigentümern keine Gespräche geführt hatte, wurde der Antrag erneut abgelehnt.

Das Gemeinderatsgremium diskutiert, demnächst einen Beschluss zu fassen, dass künftig nur noch mit regionalen Anbietern, die auch eine Beteiligung der ortsansässigen Bürger ermöglichen, diesbezüglich verhandelt werden soll.

Stattgegeben wurde Anträgen zur Umwidmung eines Garagengebäudes in Escheldorf in eine Metallbearbeitungswerkstatt sowie der Antrag auf Errichtung eines Reit- und Bewegungsplatzes für Pferde in Hasen.

Einer Bauvoranfrage für die Errichtung einer Lager- und Fahrzeughalle in Premenreuth wurde das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt.

Für reichlich Diskussionsbedarf sorgte der Antrag der Deutschen Funkturm GmbH für die Errichtung eines 40m hohen Stahlgittermastes als Antennenträger für Mobilfunkantennen. Dabei handelt es sich um privilegiertes Bauvorhaben nach §35 Absatz 3, Baugesetzbuch, was eine Verhinderung der Maßnahme sehr erschwert.

Nach ausgiebiger Darlegung des bisherigen Verlaufes dieses Verfahrens und nach umfangreichen Redebeiträgen fasste der Gemeinderat einstimmig den Beschluss, dieses Vorhaben an dieser Stelle aus bau- und  naturschutzrechtlichen Gründe abzulehnen. Sollte es dennoch zu einer Baugenehmigung kommen, so wird die Gemeinde den Rechtsweg dagegen beschreiten.

Autor: Werner Prucker

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